Treuepflichtverletzung

Die Verletzung der Treuepflicht durch den Arbeitnehmer ermöglicht folgende Sanktionen:

  • Ordentliche Kündigung
    • Vorsicht bei einer ev. Begründung
  • Fristlose Entlassung
    • nur bei schweren Treuepflichtverletzungen (oder aus anderen wichtigen Gründen)
  • Erfüllungsklage
    • mit anschliessender Realvollstreckung
    • zweckmässig nur bei Geltendmachung
      • Konkurrenzverbot
      • Rechenschaftspflicht
      • Herausgabepflicht
      • Geheimhaltungspflicht
  • Schadenersatz
    • Konventionalstrafe
      • falls im Arbeitsvertrag oder im Betriebsreglement vorgesehen
    • Ordnungsstrafe
      • falls im Betriebsreglement erwähnt.

Die Treuepflicht steht nicht in einem Austauschverhältnis zum Lohn. Daher:

  • keine Reduktion des Lohnes
    • zulässig ist aber eine
      • Verrechnung der Schadenersatzforderung mit der Lohnforderung, im Rahmen von OR 323b Abs. 2.

Weiterführende Informationen

» Kündigung des Arbeitsvertrages

» Fristlose Kündigung

» Konventionalstrafe

» Betriebsreglement / Personalreglement

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